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Non-Profit-Organisationen/Gemeinnützige Körperschaften

aus der Rubrik „Besteuerung von NPOs“

Preis: 179,00 €
inkl. 19% MwSt.

Verfasst von:


Zielformulierung dieses E-Books

Unter NPOs werden hier gemeinnützige Einrichtungen verstanden. Die Randbereiche der nicht auf Gewinnerzielung ausgerichteten Einrichtungen, die nicht gemeinnützig sind, bleiben außer Betracht.

Gemeinnützigkeit im weiteren Sinne basiert auf drei Voraussetzungen:

• gemeinnützige Zwecke,
• mildtätige Zwecke,
• kirchliche Zwecke.

Gemeinsam ist diesen Zwecken, dass sie in den §§ 51 ff. AO geregelt sind. Deshalb müssen sie ihre steuerbegünstigten Zwecke auch

• ausschließlich
• unmittelbar
• und selbstlos verfolgen.

Trotz dieser Gemeinsamkeiten unterscheiden sich die 3 steuerbegünstigten Zwecke inhaltlich erheblich. Bei allen drei Bereichen muss eine begünstigte Einrichtung vorliegen. Dies ist im Sprachgebrauch eine gemeinnützige Einrichtung, auch Non-Profit-Organisation genannt.

Diese Lektion gibt Ihnen einen Einstieg in die grundsätzlichen Fragen der Non-Profit- Organisationen. Dabei werden die wichtigsten Fragen von der Gründung bis zur Liquidation angesprochen, also die zivilrechtliche Seite. Diese ist jedoch nicht losgelöst von der steuerlichen Seite zu betrachten, da sich Wechselbeziehungen ergeben. Das Ziel besteht darin, dass Sie die Grundstrukturen des Gesellschaftsrechts für Non-Profit-Organisationen im weiteren Sinne verstehen.

Inhaltsverzeichnis

1 Einführung 7

2 Vorbemerkungen 8
2.1 Begriff der Non-Profit-Organisation 8
2.2 Sinn der Gemeinnützigkeit 11
2.3 Fördergrenzen 12
2.3.1 Sachliche Fördergrenzen 12
2.3.2 Wirtschaftliche Fördergrenzen 13

3 Arten von NPOs 15
3.1 Personen 15
3.1.1 Natürliche Personen und Personenzusammenschlüsse 15
3.1.2 Juristische Personen 15
3.1.3 Zusammenschlüsse von juristischen Personen 16
3.1.4 Sonstige steuerliche Personen 17
3.1.4.1 Kapitalgesellschaften 17
3.1.4.2 Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften und Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit 17
3.1.4.3 Sonstige juristische Personen des privaten Rechts 18
3.1.4.3.1 Rechtsfähiger Verein 19
3.1.4.3.3 Kirchengemeinden mit verliehener Rechtsfähigkeit 22
3.1.4.4 Nicht rechtsfähige Vereine, Anstalten, Stiftungen und andere Zweckvermögen des privaten Rechts 22
3.1.4.4.1 Nicht rechtsfähige Vereine 23
3.1.4.4.2 Anstalten 23
3.1.4.4.3 Unselbstständige Stiftungen 23
3.1.4.5 Zweckvermögen 24
3.1.4.6 Übersicht über wichtige Vor- und Nachteile einzelner Rechtsformen 25
3.1.4.7 Betriebe gewerblicher Art von Körperschaften des öffentlichen Rechts 25
3.2 Satzungsvoraussetzungen 27
3.3 Ansässigkeit 29
3.3.1 Inland 30
3.3.2 Geschäftsleitung 30
3.3.3 Sitz 31
3.3.4 Doppelbesteuerungsrecht 31

4 Zweck 32
4.1 Vorbemerkung 32
4.2 Satzung/Gesellschaftsvertrag 32
4.3 Gemeinnütziger Zweck 32
4.3.1 Einzelne Zwecke 33
4.3.2 Gemeinnützige Zwecke 33
4.3.3 Mildtätige Zwecke 34
4.3.4 Kirchliche Zwecke 35
4.4 Bestimmung der Zwecke 37
4.4.1 Satzungsbestimmung 37
4.4.2 Vielzahl von Zwecken 38
4.5 Für Non-Profit-Organisationen unzulässige Zwecke 39
4.6 Zweckverwirklichung 39
4.6.1 Satzungszweck 39
4.6.1.1 Genauigkeit der Zweckverwirklichung 40
4.6.1.2 Zu enge Definition 40
4.6.1.3 Zu weite Definition 40
4.6.1.4 Übereinstimmung mit Satzungszweck 41
4.6.1.5 Wirkung der Zweckverwirklichungsklausel 41
4.6.2 Inland 41

5 Satzung 43
5.1 Allgemeines 43
5.2 Vereine 43
5.3 Stiftungen 43
5.4 GmbH 43
5.4.1 Zwingende Regelungen 44
5.4.2.1 Gesellschaftsanteile 46
5.4.2.2 Nachschusspflicht 46
5.4.2.3 Ergebnisverwendung und -verteilung 47
5.4.2.4 Auflösungsgründe 47
5.4.2.5 Vermögensverteilung 47

6 Geschäftsführung 50
6.1 Verwirklichung des Satzungszwecks 50
6.2 Einhaltung des Satzungszwecks 51
6.3 Aufzeichnungspflichten 51
6.3.1 Abschlusspflicht 52
6.4 Steuerliche Pflichten 54
6.5 Einkünfte 55
6.6 Weitere Aufzeichnungspflichten 56

7 Mitgliedschaft 57
7.1 Allgemeines 57
7.2 Begründung der Mitgliedschaft 57
7.2.1 Begründung des Rechtsverhältnisses 57
7.2.1.1 Vereinsmitglied 57
7.2.1.2 GmbH-Mitglied 58
7.2.2 Aufnahmegebühr 58
7.3 Mitgliederrechte 58
7.4 Mitgliederpflichten 59
7.5 Gewinnung von Mitgliedern 59
7.6 Zugang der Allgemeinheit 59
7.6.1 Bausteine 60
7.6.1.1 Echte Bausteine 60
7.7 Leistungen an Mitglieder 60
7.7.1 Leistungen aufgrund des Mitgliedschaftsverhältnisses 61
7.7.2 Leistungen aufgrund des Satzungszwecks 61
7.7.3 Leistungen aufgrund eines eigenen Rechtsverhältnisses 61
7.8 Beteiligungen an anderen Einrichtungen 62
7.8.1 Ausgründung 62
7.8.2 Beteiligung an einer bestehenden Einrichtung 63

8 Haftung der Organe 65
8.1 Überblick 65
8.1.1 Haftung nach der Person 65
8.1.2 Haftung nach der Ursache 65
8.2 Haftung der Organisation 65
8.2.1 Haftung nach der Rechtsform 66
8.3 Haftung der Anteilseigner 67
8.4 Haftung der Organe 67
8.4.1 Grundregelung 68
8.4.2 Regelungsfolgen 68
8.4.3 Haftungstatbestand 68
8.4.4 Sorgfaltsmaßstab 68
8.4.5 Übernahme der Verantwortung durch Gesellschafter 68
8.5 Haftung Sonstiger 69
8.6.1 Unerlaubte Handlung 69
8.6.2 Gewährleistungshaftung 69
8.6.3 Produkthaftungsgesetz 69
8.7 Steuerliche Haftung 70
8.7.1 Haftung der Vertreter 70
8.7.2 Haftung der Vertretenen 70
8.7.3 Haftung bei Verstoß gegen die Kontenwahrheit 70
8.7.4 Haftung bei Organschaft 70
8.7.6 Haftung des Betriebsübernehmers 71
8.7.7 Sachhaftung 71
8.7.8 Vertragliche Haftung 71
8.7.9 Haftung bei Arbeitnehmern 72
8.7.10 Umsatzsteuer 72
8.7.11 Erbenhaftung 72
8.7.12 Haftung beim Steuerabzug bei Ausländern 72
8.8 Spendenhaftung 73
8.8.1 Ausstellerhaftung 73
8.8.2 Verwenderhaftung 73
8.8.3 Höhe der Haftung 74
8.8.4 Haftende Person 74

9 Auflösung und Beendigung 75
9.1 Feststellung der Begründung 75
9.2 Auflösungsbeschluss des entsprechenden Gremiums 76
9.3 Abstimmung mit dem Vermögensempfänger 76
9.3.1 Empfängerbestimmung in der Satzung 77
9.3.2 Empfängerbestimmung in Übereinkunft mit dem Finanzamt 77
9.4 Wegfall des Satzungszwecks und Fortführung der Organisation 78
9.4.1 Anderer steuerbegünstigter Zweck 78
9.4.2 Anderer nicht steuerbegünstigter Zweck 79
9.5 Eintragung der Auflösung 79
9.6 Abwicklung 80
9.7 Abgabe des Restvermögens 80
9.8 Steuerliche Besonderheiten bei Gründung und Auflösung einer NPO 80
9.8.1 Vorbemerkungen 80
9.9 Ertragsteuern 81
9.10 Umsatzsteuer 83
9.11 Wegfall der Vermögensbindung 85

Zusammenfassung 87
Übungsaufgaben 88
Lösungen 89
Literaturverzeichnis 90
Stichwortverzeichnis 91
Abkürzungsverzeichnis 96

Zusammenfassung des E-Books

Bereits vor Gründung einer Non-Profit-Einrichtung muss die Frage der Rechtsform geprüft werden. Dabei ist die Frage des Zwecks und der Zweckverwirklichung zu prüfen. Zivilrecht und Steuerrecht bedingen sich gegenseitig. Bei der laufenden Geschäftsführung sind die Besonderheiten, die aus der Zweckbestimmung und der Zweckverwirklichungsbestimmung resultieren, zu berücksichtigen. Dies gilt für die einzelnen Tätigkeiten, die Ausrichtung der Tätigkeiten und insbesondere auch für den Spendenbereich. Hieraus resultieren dann auch besondere Haftungsregeln. Selbst bei der Auflösung/Beendigung einer Non-Profit-Organisation sind die Besonderheiten, die insbesondere aus der Vermögensbindungsklausel resultieren, zu beachten.

E-Book-Details

  • Stand des E-Books:I/2009
  • Brand:Euroforum Verlag
  • Seitenanzahl:96 Seiten
  • Datenmenge: 1.5 MB  

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