Die Ausschreibung von Planungsaufträgen nach der VOF

Zielformulierung dieses E-Books

In dieser Lektion lernen oder vertiefen Sie den Umgang mit dem Vergabeverfahren nach VOF, das typischerweise bei der Vergabe von Planungs- und Überwachungsleistungen an Architekten und Ingenieuren zur Anwendung kommt.

Es geht vor allem darum,

• von welchen Auftraggebern und in welchen Fällen die VOF bei Vergaben anzuwenden ist,

• welche Möglichkeiten Sie bei der Verfahrenswahl haben,

• wie die Bewerberauswahl im Rahmen des zweistufigen Verfahrens vor sich geht und was zu beachten ist, wenn die Zahl der zu Verhandlungen aufgeforderten Bewerber reduziert werden soll,

• wie Sie die Verhandlungen gestalten und strukturieren können und wo die Grenzen der Gestaltungsmöglichkeiten liegen,

• was Sie bei der Auswahl und Gewichtung der Kriterien für die Auftragserteilung zu beachten haben,

• wie das Verfahren beendet wird und in welchen Fällen ein Verzicht auf die Vergabe möglich ist.

Inhaltsverzeichnis

Zielformulierung 5

1 Einleitung 6
1.1 Ziele der VOF 6
1.2 VOF 2009 6
1.3 Übergangsfragen 7

2 Anwendungsbereich der VOF 9
2.1 Persönlicher Anwendungsbereich 9
2.2 Sachlicher Anwendungsbereich 9
2.2.1 Freiberufliche Leistungen 9
2.2.2 Vorab nicht hinreichend beschreibbar 9
2.3 Schwellenwert 12
2.3.1 Höhe der Schwellenwerte 12
2.3.2 Ermittlung des Auftragswertes 12
2.3.2.1 Grundsätze 12
2.3.2.2 Optionen 13
2.3.2.3 Aufteilung 13
2.3.2.4 Vergabe mehrerer freiberuflicher Leistungen 14
2.3.3 Anzuwendende Regelungen unterhalb der Schwellenwerte 15

3 Wahl der Verfahrensart 18
3.1 Verhandlungsverfahren mit vorheriger öffentlicher Aufforderung zur Teilnahme 18
3.2 Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb 20
3.3 Wettbewerblicher Dialog 23
3.4 Planungswettbewerb 26

4 Bewerberauswahl 29
4.1 Vorbemerkung 29
4.2 Eignungsprüfung 31
4.2.1 Gegenstand der Eignungsprüfung 31
4.2.2 Berufung auf Kapazitäten Dritter 33
4.2.3 Zulässiger Umfang der Forderung von Nachweisen 33
4.2.4 Form der Nachweise und Zeitpunkt ihrer Vorlage 38
4.2.5 Folgen fehlender Nachweise 39
4.2.6 Mitteilung über das Ergebnis der Eignungsprüfung 40
4.3 Reduzierung der zu Verhandlungen aufzufordernden Bewerber 40

5 Verhandlungen – Gestaltungsmöglichkeiten und Grenzen 44
5.1 Grundsätze 45
5.1.1 Beachtung der allgemeinen Vergabegrundsätze 45
5.1.2 Bindung an eigene Vorgaben des Auftraggebers 45
5.1.3 Strukturierung des Verfahrens 46
5.1.4 Fristen 48
5.2 Inhalt der Verhandlungen 49
5.2.1 Allgemeines 49
5.2.2 Grenzen von Verhandlungen 51
5.2.3 Präsentation von Referenzobjekten 54
5.2.4 Verlangen von Lösungsvorschlägen 55
5.3 Verringerung der Zahl der Teilnehmer in mehreren Phasen 56

6 Entscheidung über die Auftragsvergabe und Abschluss des Verfahrens 61
6.1 Grundlagen 61
6.2 Auftragskriterien 61
6.2.1 Allgemeines 61
6.2.2 Vergabefremde Kriterien 62
6.2.3 Einzelne Kriterien 64
6.2.4 Bekanntgabe der Kriterien 67
6.2.5 Gewichtung/Bewertung 68
6.3 Vertragsschluss 69
6.4 Verzicht auf die Vergabe 70

Zusammenfassung 73
Übungsaufgaben 74
Lösungen 75
Literaturverzeichnis 77

Zusammenfassung des E-Books

Freiberufliche Leistungen ab Erreichen des Schwellenwertes, bei denen die Lösung der Aufgabe vorab nicht eindeutig und erschöpfend beschrieben werden kann, werden aufgrund einer eigenen Vergabeordnung, der VOF, vergeben. Damit soll dem besonderen Charakter dieser typischerweise geistig-schöpferischen Leistungen Rechnung getragen werden, die sich dem reinen Preiswettbewerb und damit der Vergabe im offenen oder nichtoffenen Verfahren entziehen. Die VOF legt als Regelverfahren das Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb fest. In Ausnahmefällen kann auf die Bekanntmachung und den vorangeschalteten Teilnahmewettbewerb verzichtet werden. Spezielle Verfahren im Anwendungsbereich der VOF sind der wettbewerbliche Dialog und der (Planungs-)Wettbewerb.

Die Leistungen von Architekten und Ingenieuren im Rahmen der von der HOAI verbindlich geregelten Leistungsbilder (Vollauftrag, Auftrag über Planungsleistungen, anders typischerweise bei isolierten Überwachungsleistungen) fallen grundsätzlich unter den Anwendungsbereich der VOF, soweit sich der Auftrag nicht ausnahmsweise auf Leistungen beschränkt, die hinreichend beschreibbar sind.

Das Verfahren läuft in zwei Stufen ab: Zunächst findet ein Teilnahmewettbewerb statt. Der Auftraggeber prüft die eingegangenen Teilnahmeanträge anhand der von ihm geforderten und in der Vergabebekanntmachung aufgeführten Nachweise hinsichtlich der Eignung der Bewerber und trifft typischerweise nach dem Grad der Eignung eine Auswahl aus der Zahl der grundsätzlich geeigneten Bewerber. Nur dieser engere Kreis wird zu Verhandlungen aufgefordert.

Auf der zweiten Stufe verhandelt der Auftraggeber mit den ausgewählten Bewerbern und nimmt schließlich anhand der vorab den Bewerbern einschließlich ihrer Gewichtung bekannt gegebenen Auftragskriterien eine Wertung hinsichtlich des wirtschaftlichsten Angebots vor, auf das der Auftrag erteilt wird.

Der Auftraggeber kann die zweite Verfahrensstufe (Verhandlungen) weitgehend nach seinen Vorstellungen gestalten und strukturieren und damit flexibel auf seine Bedürfnisse zuschneiden. Gebunden ist er insbesondere an die allgemeinen vergaberechtlichen Grundsätze (Wettbewerbs-, Transparenz- und Gleichbehandlungsprinzip) und seine eigenen Vorgaben. Das Ziel dieses Verfahrensabschnitts muss die Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots sein.